Ökologisch. Gerecht. Weltoffen. So bringen wir GRÜNE Politik für Schleswig-Holstein auf den Punkt.

Ökologische Politik ist nachhaltige Politik. Klimawandel und Verlust der biologischen Vielfalt sind die Herausforderungen unserer Zeit. Energie- und Agrarwende unsere GRÜNE Antwort darauf. Wind ist unser Rohstoff, eine intakte Natur unser Kapital in Schleswig-Holstein. Ich setze mich deshalb für einen umweltfreundlichen Ausbau der Erneuerbaren Energien und eine ökologischere Landwirtschaft ein.

Gerechte Politik lässt niemanden zurück. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Der Bildungserfolg unserer Kinder hängt weiterhin zu stark vom Elternhaus ab. GRÜNE Politik schafft Teilhabe für alle. Mein Verständnis von sozialem Miteinander ist, dass die Starken den Schwachen helfen, einfach weil sie es können. Deshalb entscheide ich mich für Bildung statt Beton.

Weltoffene Politik heißt Toleranz statt Hass. Migration und Integration sind seit langem gelebter Alltag in unserem Land. Viele Menschen haben zuletzt tausenden Geflüchteten ein Willkommen geboten. GRÜNE Forderung ist eine humanistische und rechtsstaatliche Praxis in Asyl- und Zuwanderungsfragen. Ich kämpfe deshalb entschieden gegen Nationalismus, rechte Hetze und Ausgrenzung.

„Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.“ Das ist der Gründungskonsens der GRÜNEN Partei.  Wir sind nicht allein auf der Welt. Wir haben die Aufgabe, unser Tun an den Bedürfnissen der nachfolgenden Generationen zu messen. Wir müssen ihnen eine Welt hinterlassen, die lebenswert ist und in der sie die gleichen Chancen für ihre Zukunft haben wie wir heute. In dieser Verantwortung mache ich Politik.

Ihre Marlies Fritzen

Das Thema Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee beschäftigt uns seit Jahrzehnten. Seit Jahrzenten warnen Wissenschaftler*innen vor der Gefahr. Seit Jahrzenten wird ein Munitionskataster angemahnt. Seit Jahrzehnten wird die Frage „Sprengung oder Bergung“ diskutiert. Seit Jahrzehnten wird Verantwortlichkeit und Finanzierung im Umgang mit der Unschädlichmachung von geschätzt 1,6 Millionen Tonnen Munition im Meer zwischen den politischen Ebenen hin und her geschoben.

Von „tickenden Zeitbomben“ wird da immer gerne gesprochen. Tatsächlich führt Korrosion dazu, dass Munition wegen der fehlenden Metallhülle schwer bis gar nicht mehr lokalisierbar ist und toxische Inhaltsstoffe freigesetzt werden. In Fischen und Muscheln wurden vermehrte Lebertumoren und erhöhte Quecksilbergehalte nachgewiesen.

Der Boden auf dem wir täglich stehen und gehen ist eine existenzielle Basis für unser Leben auf dieser Erde. Er dient der Nahrungsmittelproduktion, seine Qualität hat Auswir- kungen auf unser Grundwasser, unser Klima und die Vielfalt von Arten und Lebensräu- men.

Bodenschutz ist auch Schutz unserer menschlichen Lebensgrundlage und deshalb bin ich auch sehr froh über das heute diskutierte Landesprogramm, das nicht nur den Schutz der Böden betrachtet, sondern darüber hinaus die Eckpunkte für ein aktives Flächenma- nagement aufstellt. Bodenschutz ist eine ressortübergreifende und ganzheitliche Auf- gabe.

Das BUND Umwelthaus in Neustadt leistet einen wichtigen Beitrag im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE). Durch die seit Jahren konstant hervorragende Arbeit ist das Haus bei Schulklassen aus ganz Schleswig-Holstein bekannt und geschätzt. 
Als GRÜNE ist uns dieses außerschulische Bildungsangebot zum Klima-, Umwelt- und Naturschutz äußerst, das sich vornehmlich an junge Leute richtet, wichtig. So fällt es nicht schwer, sich auch für die Modernisierungspläne des BUND am Standort Neustadt zu begeistern. Denn auch die geplante Modernisierung ist beispielhaft für einen einen ressourcenschonenden und klimagerechten Umbau. So will der BUND auch den Goldstandard des Bewertungssystems Nachhaltiges Bauen (BNB) erreichen.
Wir setzten uns bei den anstehenden Haushaltsberatungen gerne für die Modernisierung und die nachhaltige Planung des BUND ein. Ab 2023 sollen wieder viele neugierige Kinder und Jugendliche in neuen Räumen das Bildungsangebot direkt an der Ostsee wahrnehmen können. 

Kunst muss frei sein, unabhängig und offen für Wagnisse. Experimentieren und sich hin- aus begeben in unbequeme, unerforschte, unsichere Welten. Die Bretter, die diese Welt bedeuten, haben kein Netz und doppelten Boden.

Aber gleichwohl leben Künstler*innen nicht von der Hand in den Mund. Sie brauchen Einkommen und müssen sich absichern können, nicht zuletzt für Zeiten wie diese.

Das ist ein immanenter Widerspruch, der sich nicht auflösen lässt. Die Unabhängigkeit, die Selbstständigkeit ist für viele Kreative konstitutiv für ihren Beruf. Dies passt mit unse- ren gängigen Sozialversicherungen oft nicht überein. Die Corona-Pandemie mit ihrem für Kulturschaffende nunmehr über einjährigen Lockdown macht das zu einem besonderen Problem.

Ich freue mich, dass wir weitere drei Millionen Euro für Künstler*innenstipendien auskehren. Die Nachfrage beweist, dass diese Hilfen dringend gebraucht werden. Bereits drei Wochen nach dem Start lagen 750 Anträge vor. Der Landeskulturverband wickelt diese schnell und unbürokratisch ab.

Beim Besuch in Bad Schwartau habe ich mich gemeinsam mit den Landtagskolleg*innen über die Arbeit im Impfzentrum informieren können. Im Rahmen der Führung von Herrn Boesmann vom Kreis Ostholstein und der Koordinatorin Frau Timm haben wir uns ein gutes Bild über die Abläufe in der Einrichtung gemacht. Jetzt gilt es weiter für das Impfen zu werben, weil das Impfen unser Weg aus der Pandemie ist. Den Mitarbeiter*innen des Impfzentrums gilt mein ausdrücklicher Dank für diese wichtige Arbeit.

„Ökonomie und Ökologie versöhnen“, unter dieses Motto stellte der Ministerpräsident Daniel Günther die Zusammenarbeit der Jamaika-Koalition. Sein Parteifreund Heiner Rickers sieht das offenbar anders. Für ihn sollen Landwirt*innen auch weiterhin intensiv ackern und ohne Rücksicht auf ökologische Verluste Nahrungsmittel produzieren. Das fällt weit hinter die aktuellen Fachdebatten um eine für Betriebe und Umwelt gelingende Agrarreform zurück. Öffentliches (Steuer-)Geld für öffentliche Leistungen gibt den Landwirt*innen eine ökonomische Sicherheit auch dann, wenn sie weniger intensiv wirtschaften. Das belegen Studien und zu dem Schluss kommt    Mehr »

Ich freue mich, dass das Stipendienprogramm für Kulturschaffende nun neu aufgelegt wird. Die Kulturszene wird durch die Corona-Maßnahmen besonders hart getroffen: Auftritts- und damit Verdienstmöglichkeiten fehlen für viele Künstler*Innen seit einem Jahr und die Kulturhilfen erfassen nicht jede individuelle Situation. Deshalb ist das bereits im letzten Jahr begonnene Stipendienprogramm eine wichtige Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit und Existenz.

Am Ende müssen wir uns als Gesellschaft fragen, was uns Kunst und Kultur wert ist. Schöne Sonntagsreden helfen hier nicht weiter. 

Rund 50 Prozent der in Schleswig-Holstein lebenden Pflanzen- und Tierarten sind in ihrem Bestand gefährdet. Ihre Lebensräume schwinden und sind zunehmend von Versiegelung, von Siedlungs- und Verkehrsflächen sowie von intensiver landwirtschaftlicher Nutzung bedroht.

Es ist gut, dass die Biodiversitätsstrategie breit angelegt und mit allen Akteur*innen und Interessierten diskutiert wird. Aus meiner Sicht geht es dabei nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern um einen ambitionierten Plan zur Rettung der Arten und intakter Lebensräume. An diesem Plan wird sich zeigen, wer es ernst meint mit dem Natur- und Umweltschutz. 

Illegale Rodungen und andere widerrechtliche Eingriffe mit Schädigung oder Zerstörung von Naturlebensräumen sind keine Kavaliersdelikte. Wer die Natur schädigt, schädigt ein Allgemeingut und damit uns alle. Dennoch beobachten wir immer wieder, dass fahrlässig mit diesem Gut umgegangen wird. Ich begrüße daher den Vorschlag des Umweltministers, die Höhe der Bußgelder zu überprüfen. Ich denke, es ist auch richtig, dies an das ökonomische Interesse zu knüpfen, das möglicherweise mit dem Eingriff in Verbindung steht. Wenn Bußgelder so niedrig sind, dass es sich lohnt, diese ‚einzupreisen‘, läuft etwas grundfalsch.   Mehr »

Die Mitglieder des Umweltausschusses und alle Fraktionen wurden am Tag vor der öffentlichen Bekanntmachung umfassend in zwei Videokonferenzen über die geplanten Zuweisungen des AKW-Bauschutts im Land in Kenntnis gesetzt. Alle interessierten Abgeordneten hatten damit vorab Gelegenheit, sich zu informieren und zur Entscheidung des Umweltministers Fragen zu stellen.

Auch den betroffenen Gemeinden wurde von Umweltminister Jan Phillip Albrecht im September 2019 explizit angeboten, vor Ort ausführlich die Einzelheiten der Entsorgung auf den jeweiligen Deponien darzulegen. Dieses Angebot wurde nicht aufgegriffen.

Uns alle treffen die Kontaktbeschränkungen hart. Die Perspektive, dass diese wie von der Bundeskanzlerin angesprochen noch bis ins Frühjahr andauern können, macht es uns nicht leichter. Neben sozialen Härten geraten die ökonomischen Fragen immer stärker in den Blick. Insbesondere freischaffende Künstler*innen geraten immer mehr unter Druck. Viele können auf die Bundesmittel nicht zugreifen. Es ist daher wichtig, dass das Land die Hilfen für diese Menschen neu auflegt und an die erfolgreiche Künstler*innenhilfe des vergangenen Jahres anknüpft. Dabei wurden über den Landeskulturverband rund 1000 Kreative mit Stipendien für ihre Arbeit unterstützt.   Mehr »

Der Waldzustandsbericht 2020 zeigt auf, dass es unseren Wäldern nicht gut geht, auch wenn diese im bundesweiten Vergleich weniger Schäden aufweisen. Vermehrte Dürresommer setzen unseren Wäldern ordentlich zu. Die Waldschäden sind ein Symptom der Klimakrise und an kahlen Bäumen und braunen Fichten auch bei uns in Schleswig-Holstein zu erkennen.

Damit die Wälder wieder gesund werden, müssen wir diese mit heimischen Arten klimastabil umbauen. Das geht nur, wenn wir Klimaschutz und Biodiversität zusammendenken und die Erderhitzung endlich wirksam begrenzen.

Das Bundesjagdgesetz wurde zuletzt im Jahre 1976 umfangreich novelliert und ist dringend reformbedürftig. Dass der Bundesrat sich solch einer Reform nicht annimmt und endlich mehr Umweltschutz bei der Jagd einfordert, kann ich mir nur mit dem weiterhin massiven Lobbydruck der Munitionsproduzenten erklären. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung enthält zwar einige vom Grundsatz her richtige Ansätze, greift aber viel zu kurz. Die Jagd mit bleihaltiger Munition wird nicht verboten. Stattdessen soll der Bleigehalt im Rahmen eines komplizierten Verfahrens mit hohem Verwaltungsaufwand und langen Übergangsfristen minimiert werden. Zum Glück sind wir da in Schleswig-Holstein schon ein Stück weiter.   Mehr »

First in, last out – das ist das Schicksal der Kultur- und Kreativbranche seit Beginn der Corona-Pandemie im Land. Sie wurde als erste geschlossen und man braucht keine hellseherischen Qualitäten, um vorherzusagen, dass sie voraussichtlich überwiegend als Letzte wieder an den Start gehen wird.

First in, last out mag für die warenhaltende Lagerwirtschaft Sinn ergeben, für eine offene und vielfältige Gesellschaft ist es gerade in Zeiten wie diesen fatal. Was macht uns Menschen denn im Wesentlichen aus? Das ist doch nicht allein die Sorge, krank zu werden. Es ist die Verständigung darüber, wie wir miteinander auch und gerade in solch krisenhaften Zeiten umgehen. Und wo wird dieses verhandelt? Genau: gerade in Kunst und Kultur spiegelt sich gesellschaftlicher Diskurs und soziale Teilhabe und Entwicklung. Kunst und Kultur sind nicht elitärer Luxus sondern – wie   Mehr »

Zersiedlung und intensive Nutzung der Landschaft sind Treiber des Artenschwundes. Gleichzeitig bieten naturnah gestaltete Gärten und Grünflächen in Siedungsgebieten Lebensräume für Vögel, Insekten und andere Kleinlebewesen. Darum beobachten wir den Trend zu pflegeleichten, aber lebensfeindlichen Schottergärten und eine schleichend zunehmende Versiegelung der nicht bebauten Bereiche in Wohngebieten mit Sorge. Ich begrüße die Klarstellung des Innenministeriums zum Paragraph 8 der Landesbauordnung, der eine Regelung zum Umgang mit nicht überbauten Flächen bebauter Grundstücke enthält. Demnach sind Schottergärten keine Grünflächen und daher nicht zulässig.   Mehr »

Es sind nicht nur außergewöhnliche Zeiten für unsere gesamte Gesellschaft, in denen Rücksicht und Verantwortungsbereitschaft besonders wichtig sind. Es sind auch für alle Kulturschaffenden existenziell bedrückende Zeiten. Sie sind von der Pandemie und der jetzt drohenden zweiten Welle besonders hart betroffen, denn der gesamte Kulturbetrieb wurde im März als einer der ersten geschlossen und wird voraussichtlich erst als letzter wieder regulär arbeiten und Einkommen erzielen können.   Mehr »

Nach dem Gorleben-Desaster werden erstmals Endlagergebiete aufgrund wissenschaftlicher Basis und nicht nach Gutdünken gesucht. Dass damit auch mögliche Endlagerstandorte in Schleswig-Holstein in den Blick geraten ist folgerichtig. Wichtig für den weiteren Prozess sind jetzt ein breite Bürgerbeteiligung, Transparenz und wissenschaftliche Begleitung.

Wir GRÜNE haben vor den Folgen der Atomkraftnutzung immer gewarnt. Doch jetzt kommt es darauf an, dass wir in einem rechtstaatlichen Prozess und auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse ein Endlager für den Atomschrott finden müssen. Eine politische Lösung á la „Gorleben" kann es nicht geben.   Mehr »

   Mehr »

   Mehr »

Schulischer Erfolg hängt in Deutschland immer noch immer stärker als in anderen Ländern von der sozialen Herkunft ab. Deshalb ist der Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ein notwendiger Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Ab 2025 gibt es einen Rechtsanspruch darauf. Das bedeutet gewaltige Investitionsanstrengungen bei den Schulträgern also den Kommunen. Ber Bund unterstützt den Ausbau finanziell. Damit gerade auch finanzschwächere Kommunen davon profitieren können, haben wir als Land beschlossen, den Kofinanzierungsanteil in Höhe von 11 Millionen Euro zu übernehmen.

Außerdem wurde mit der Einigung zum Kommunalen Finanzausgleich beschlossen, weitere 10 Millionen Euro für Erneuerbare-Energien-Anlagen beim Schulausbau zur Verfügung zu stellen.    Mehr »

Der Umweltzustand der Schlei ist schlecht, die Schlei ist eine Intensivpatientin. Aber sie ist auf dem Wege der Besserung. Im Rahmen des Projektes „Modellregion Schlei“ werden Therapien entwickelt, die das Gewässer langfristig sanieren und Fauna und Flora vielfältig entwickeln können.

Wichtig ist es, bei den Ursachen anzusetzen. Die Nitrateinträge aus der Landwirtschaft müssen reduziert werden. Landwirt*innen haben heute im Ausschuss deutlich gemacht, dass sie an der Lösung dieses Problems mitarbeiten wollen   Mehr »

   Mehr »

Wir freuen uns sehr darüber, dass es der Landesregierung so kurzfristig gelungen ist, dass Kulturfestival Schleswig-Holstein aus dem Boden zu stampfen. Auftrittsmöglichkei- ten für Künstler*innen sind existenziell. Gerade die Kulturschaffenden sind von der Pandemie besonders betroffen gewesen. Egal ob Techniker*innen, Musiker*innen, Schauspieler*innen oder eben Künstler*innen – die gesamte Branche musste als eine der ersten harte Konsequenzen hinnehmen und wird vermutlich mit am längsten von den Einschränkungen betroffen sein. Das Kultur- festival bietet den vielen Betroffenen nun eine Möglichkeit,   Mehr »

   Mehr »

In einer Zeit, in der rechte Hetze auf den Straßen überlaut zu vernehmen ist, in der rechte Gewalt zunimmt, in der eine rechtsextreme Partei in deutschen Parlamenten sitzt, müssen wir als Demokrat*innen Zeichen setzen. Das Gedenken an den 8. Mai 1945, das sich in diesem Jahr zum 75. Mal jährt, mahnt uns, die menschenverachtenden Taten der Nationalsozialisten nie zu vergessen. Er mahnt uns aufzustehen und zu verhindern, dass von Deutschland je wieder Krieg und Gewaltherrschaft ausgeht. Er mahnt uns zu Völkerverständigung und Frieden, an dem wir mitwirken dürfen, weil der 8. Mai der Tag der Befreiung von der Nazi-Diktatur ist.   Mehr »

Seit Jahren wiederholen die waldpolitischen Sprecher*innen aller demokratischen Parteien das Mantra: Wir wollen Wald auf 12 Prozent der Landesfläche. Seit Jahren wird dieses Ziel mal mehr mal weniger verfehlt. Und dies auch in Zeiten, in denen die Waldbau-Förderung höher war als heute. Fläche ist eben nicht vermehrbar. Im Gegenteil: In Zeiten des Klimawandels und des ansteigenden Meeresspiegels muss unser Land zwischen den Meeren durchaus damit rechnen, Fläche zu verlieren.   Mehr »