Ökologisch. Gerecht. Weltoffen. So bringen wir GRÜNE Politik für Schleswig-Holstein auf den Punkt.
Ökologische Politik ist nachhaltige Politik. Klimawandel und Verlust der biologischen Vielfalt sind die Herausforderungen unserer Zeit. Energie- und Agrarwende unsere GRÜNE Antwort darauf. Wind ist unser Rohstoff, eine intakte Natur unser Kapital in Schleswig-Holstein. Ich setze mich deshalb für einen umweltfreundlichen Ausbau der Erneuerbaren Energien und eine ökologischere Landwirtschaft ein.
Gerechte Politik lässt niemanden zurück. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Der Bildungserfolg unserer Kinder hängt weiterhin zu stark vom Elternhaus ab. GRÜNE Politik schafft Teilhabe für alle. Mein Verständnis von sozialem Miteinander ist, dass die Starken den Schwachen helfen, einfach weil sie es können. Deshalb entscheide ich mich für Bildung statt Beton.
Weltoffene Politik heißt Toleranz statt Hass. Migration und Integration sind seit langem gelebter Alltag in unserem Land. Viele Menschen haben zuletzt tausenden Geflüchteten ein Willkommen geboten. GRÜNE Forderung ist eine humanistische und rechtsstaatliche Praxis in Asyl- und Zuwanderungsfragen. Ich kämpfe deshalb entschieden gegen Nationalismus, rechte Hetze und Ausgrenzung.
„Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.“ Das ist der Gründungskonsens der GRÜNEN Partei. Wir sind nicht allein auf der Welt. Wir haben die Aufgabe, unser Tun an den Bedürfnissen der nachfolgenden Generationen zu messen. Wir müssen ihnen eine Welt hinterlassen, die lebenswert ist und in der sie die gleichen Chancen für ihre Zukunft haben wie wir heute. In dieser Verantwortung mache ich Politik.
Ihre Marlies Fritzen
Aktuelles
Die Evaluation zum Denkmalschutzgesetz der Küstenkoalition ergab ganz klar und unmissverständlich: das Gesetz ist gut. Es hat in Teilen Modellcharakter für Deutschland. Eine Änderung wird nicht empfohlen. Das ist nicht nur ein gutes Zeugnis, es hilft auch die Debatte um einen wirksamen Denkmalschutz im 21. Jahrhundert zu versachlichen. Die Umstellung auf das deklaratorische Verfahren wird heute von niemandem mehr in Frage gestellt. Die Vereinbarkeit von Klimaschutz und Barrierefreiheit mit den Interessen des Denkmalschutzes ist ein wichtiges Ziel, um Kulturgüter am Leben zu erhalten. Die Kosten für denkmalgerechte Maßnahmen müssen für die Eigentümer*innen im Rahmen des Zumutbaren bleiben. Genau diese wichtigen Regelungen enthält das Gesetz.
Mehr »
Der Natur in unserem Land geht es schlecht. Rund die Hälfte aller Tier- und Pflanzenarten sind in ihrem Bestand gefährdet. Ihre Lebensräume werden durch menschliche Nutzung so stark überformt, dass sie dort keine Nahrung und keine sicheren Rückzugsorte mehr finden. Flächenfraß durch Straßen- und Siedlungsbau sowie eine intensive Landwirtschaft bedrohen die Artenvielfalt. Das gilt weltweit, das gilt aber auch unmittelbar vor unserer Haustür.
In Schleswig-Holstein ist die Erreichung der europäischen wie nationalen Ziele bei der Bewahrung der biologischen Vielfalt nicht gesichert. Und darum ist die neue Landesstrategie ein wichtiger, ein entscheidender Schritt für eine Trendumkehr. Gelingt diese nicht, ist auch die Lebensgrundlage für uns Menschen gefährdet.
Wir können nur solange fischen, wie Fische im Meer schwimmen. Die aktuellen und lange absehbaren Fangverbote für Dorsche machen dies drastisch klar. 75 Prozent unserer Nahrungspflanzen sind auf die Bestäubung durch Insekten angewiesen. Der dramatische Rückgang der Insekten gefährdet unsere Nahrungsgrundlage.
Intensive Landwirtschaft, die in Schleswig-Holstein auf fast 70 Prozent unserer Landesfläche betrieben wird, ist mit ihrem Pestizideinsatz zugleich der Haupttreiber für den Artenschwund. Überdüngung gefährdet zudem unser Trinkwasser.
Mehr »
Die Ringelganstage locken alljährlich viele Tourist*innen auf die Halligen, der Kranichzug im Herbst ist ein spektakuläres Schauspiel, das man zunehmend auch bei uns beobachten kann und wenn die Gänse sich zu ihrem Flug in den Süden formieren und laut schnatternd über unser Haus fliegen, schaue ich gern zum Himmel, wünsche insgeheim eine gute Reise und ein Wiedersehen im nächsten Jahr. Naturschauspiele, die wir hautnah selbst miterleben und die von großer Schönheit und spektakulärem Reiz sind, wenn wir sie noch dazu in großer Zahl genießen können.
Doch nicht alle empfinden diese Freude und ich verstehe, dass Menschen die Vögel vor allem als Fressfeinde erleben. Landwirt*innen, die ihre Flächen nach dem massenhaften Mahl der Gänse verkotet vorfinden und mit der Saat von vorn beginnen müssen, weil alles leer gefressen wurde. Aus dieser Perspektive ergibt das Wort „Reiz“ einen gänzlich anderen Sinn. Mir wird von emotionalem Stress berichtet, der sowohl Landwirt*innen als auch Naturschützer*innen befällt, wenn die Gänse kommen. Und manche sagen, dass sie sich davon erst erholen können, wenn die Gänse wieder außer Sichtweite sind.
Mehr »Besuch des Henri-Goldstein-Hauses in Quickborn
Gemeinsamer Besuch des Henri-Goldstein-Hauses am Rand des Himmelmoors mit unserer Landesvorsitzenden Anna Tranziska, sowie Sabine Schäfer-Maniezki, Pamela Masou und Jens Herrndorff.
Olaf Nuckel zeigte die eindrucksvolle Geschichte und die lokalen Bemühungen für die angestrebte Nutzung auf.
Es ist schön zu sehen, wie groß und breit die Unterstützung durch Kreis und Gemeinde ausfällt. Wichtig ist jetzt, dass das Haus jetzt dauerhaft als Gedenkort ausgebaut und gesichert wird. Den Mitgliedern des Träger- und Fördervereins, die die Nutzung als Gedenkort angestoßen haben und kontinuierlich vorantreiben, gilt mein ausdrücklicher Dank für das Geleistete. Gerne unterstütze ich diese Arbeit auch auf Landesebene.
(Fotos: Sylvia Molina)
Die Suche nach geeigneten Deponiestandorten ist immer schwierig. Nicht zuletzt wegen der Belastungen für Natur und Umwelt sowie die Anwohner*innen. Umso wichtiger ist ein transparentes Suchverfahren, in dem vor allem auch alle Alternativen ins Auge gefasst und geprüft werden müssen.
Nach einem Rundgang um die Fläche schloss sich noch eine ausführliche Diskussion mit der Bürgerinitiative an. Marcel Reichelt, Sprecher der Bürgerinitiative, stellte heraus, dass ihrer Meinung nach die Deponie einen unangemessener Eingriff in den vorhandenen Natur- und Erholungsraum in Langwedel darstellen würde.
Mehr »05.09.2021
NORLA 2021
Klimaschutz und Nutzung von Schilf als nachwachsender Rohstoff zur Dämmung. Im Paludi-Tiny-House wir das alles miteinander vereint.
26.08.2021
3-Minuten-Beitrag zur Ostküstenleitung
Um die Energiewende zügig voranbringen zu können benötigen wir einen Leitungsausbau - auch in Ostholstein. Dabei muss weiterhin größtmögliche Transparenz aller Planungsschritte für die betroffenen Kommunen und Bürger*innen gewährleistet werden. Ein Raumordnungsverfahren hätte allerdings zur Folge, dass sich die Planung unnötig verzögert. Gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen haben wir daher genau das in unserem Antrag deutlich gemacht.
Das Thema Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee beschäftigt uns seit Jahrzehnten. Seit Jahrzenten warnen Wissenschaftler*innen vor der Gefahr. Seit Jahrzenten wird ein Munitionskataster angemahnt. Seit Jahrzehnten wird die Frage „Sprengung oder Bergung“ diskutiert. Seit Jahrzehnten wird Verantwortlichkeit und Finanzierung im Umgang mit der Unschädlichmachung von geschätzt 1,6 Millionen Tonnen Munition im Meer zwischen den politischen Ebenen hin und her geschoben.
Von „tickenden Zeitbomben“ wird da immer gerne gesprochen. Tatsächlich führt Korrosion dazu, dass Munition wegen der fehlenden Metallhülle schwer bis gar nicht mehr lokalisierbar ist und toxische Inhaltsstoffe freigesetzt werden. In Fischen und Muscheln wurden vermehrte Lebertumoren und erhöhte Quecksilbergehalte nachgewiesen.
Mehr »
Der Landtag Schleswig-Holstein und der Landtag Mecklenburg-Vorpommern haben in Schwerin an den Beginn des Mauerbaus vor 60 Jahren erinnert. Mit einer fünfköpfigen Delegation sind auch wir Grüne gerne nach Schwerin gefahren um gemeinsam den Opfern an der innerdeutschen Grenze zu gedenken.
Mehr »
Die stetige Veränderung ist das besondere am besuchten Teilabschnitt Markelsdorfer Huk. Der Naturschutzverein "Haff und Huk" und der Tourismusservice Fehmarn haben ihr Idee zu einem Schilfweg präsentiert, der zum nahegelegenen Naturstrand führen soll. Ob eine Umsetzung erfolgen kann, muss natürlich mit den naturschutzfachlichen Belangen abgewogen werden. Denn eine solche Baumaßnahme stellt immer auch einen Eingriff in das Ökosystem dar.
Grundsätzlich ist es aber zu begrüßen, wenn Natur erlebbar gemacht wird und gleichzeitig Wissen zu den Beobachtungen mitgegeben werden kann.
Der Boden auf dem wir täglich stehen und gehen ist eine existenzielle Basis für unser Leben auf dieser Erde. Er dient der Nahrungsmittelproduktion, seine Qualität hat Auswir- kungen auf unser Grundwasser, unser Klima und die Vielfalt von Arten und Lebensräu- men.
Bodenschutz ist auch Schutz unserer menschlichen Lebensgrundlage und deshalb bin ich auch sehr froh über das heute diskutierte Landesprogramm, das nicht nur den Schutz der Böden betrachtet, sondern darüber hinaus die Eckpunkte für ein aktives Flächenma- nagement aufstellt. Bodenschutz ist eine ressortübergreifende und ganzheitliche Auf- gabe.
Mehr »01.06.2021
BUND Umwelthaus in Neustadt
Das BUND Umwelthaus in Neustadt leistet einen wichtigen Beitrag im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE). Durch die seit Jahren konstant hervorragende Arbeit ist das Haus bei Schulklassen aus ganz Schleswig-Holstein bekannt und geschätzt.
Als GRÜNE ist uns dieses außerschulische Bildungsangebot zum Klima-, Umwelt- und Naturschutz äußerst, das sich vornehmlich an junge Leute richtet, wichtig. So fällt es nicht schwer, sich auch für die Modernisierungspläne des BUND am Standort Neustadt zu begeistern. Denn auch die geplante Modernisierung ist beispielhaft für einen einen ressourcenschonenden und klimagerechten Umbau. So will der BUND auch den Goldstandard des Bewertungssystems Nachhaltiges Bauen (BNB) erreichen.
Wir setzten uns bei den anstehenden Haushaltsberatungen gerne für die Modernisierung und die nachhaltige Planung des BUND ein. Ab 2023 sollen wieder viele neugierige Kinder und Jugendliche in neuen Räumen das Bildungsangebot direkt an der Ostsee wahrnehmen können.
Kunst muss frei sein, unabhängig und offen für Wagnisse. Experimentieren und sich hin- aus begeben in unbequeme, unerforschte, unsichere Welten. Die Bretter, die diese Welt bedeuten, haben kein Netz und doppelten Boden.
Aber gleichwohl leben Künstler*innen nicht von der Hand in den Mund. Sie brauchen Einkommen und müssen sich absichern können, nicht zuletzt für Zeiten wie diese.
Das ist ein immanenter Widerspruch, der sich nicht auflösen lässt. Die Unabhängigkeit, die Selbstständigkeit ist für viele Kreative konstitutiv für ihren Beruf. Dies passt mit unse- ren gängigen Sozialversicherungen oft nicht überein. Die Corona-Pandemie mit ihrem für Kulturschaffende nunmehr über einjährigen Lockdown macht das zu einem besonderen Problem.
Ich freue mich, dass wir weitere drei Millionen Euro für Künstler*innenstipendien auskehren. Die Nachfrage beweist, dass diese Hilfen dringend gebraucht werden. Bereits drei Wochen nach dem Start lagen 750 Anträge vor. Der Landeskulturverband wickelt diese schnell und unbürokratisch ab.
Mehr »08.03.2021
Impfen ist der Weg aus der Pandemie
Beim Besuch in Bad Schwartau habe ich mich gemeinsam mit den Landtagskolleg*innen über die Arbeit im Impfzentrum informieren können. Im Rahmen der Führung von Herrn Boesmann vom Kreis Ostholstein und der Koordinatorin Frau Timm haben wir uns ein gutes Bild über die Abläufe in der Einrichtung gemacht. Jetzt gilt es weiter für das Impfen zu werben, weil das Impfen unser Weg aus der Pandemie ist. Den Mitarbeiter*innen des Impfzentrums gilt mein ausdrücklicher Dank für diese wichtige Arbeit.
Mehr »25.02.2021
Immer mehr Höfe sterben und immer mehr Artenvielfalt geht zugrunde, bis die CDU endlich aufwacht.
„Ökonomie und Ökologie versöhnen“, unter dieses Motto stellte der Ministerpräsident Daniel Günther die Zusammenarbeit der Jamaika-Koalition. Sein Parteifreund Heiner Rickers sieht das offenbar anders. Für ihn sollen Landwirt*innen auch weiterhin intensiv ackern und ohne Rücksicht auf ökologische Verluste Nahrungsmittel produzieren. Das fällt weit hinter die aktuellen Fachdebatten um eine für Betriebe und Umwelt gelingende Agrarreform zurück. Öffentliches (Steuer-)Geld für öffentliche Leistungen gibt den Landwirt*innen eine ökonomische Sicherheit auch dann, wenn sie weniger intensiv wirtschaften. Das belegen Studien und zu dem Schluss kommt Mehr »
Ich freue mich, dass das Stipendienprogramm für Kulturschaffende nun neu aufgelegt wird. Die Kulturszene wird durch die Corona-Maßnahmen besonders hart getroffen: Auftritts- und damit Verdienstmöglichkeiten fehlen für viele Künstler*Innen seit einem Jahr und die Kulturhilfen erfassen nicht jede individuelle Situation. Deshalb ist das bereits im letzten Jahr begonnene Stipendienprogramm eine wichtige Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit und Existenz.
Am Ende müssen wir uns als Gesellschaft fragen, was uns Kunst und Kultur wert ist. Schöne Sonntagsreden helfen hier nicht weiter.
Mehr »
Rund 50 Prozent der in Schleswig-Holstein lebenden Pflanzen- und Tierarten sind in ihrem Bestand gefährdet. Ihre Lebensräume schwinden und sind zunehmend von Versiegelung, von Siedlungs- und Verkehrsflächen sowie von intensiver landwirtschaftlicher Nutzung bedroht.
Es ist gut, dass die Biodiversitätsstrategie breit angelegt und mit allen Akteur*innen und Interessierten diskutiert wird. Aus meiner Sicht geht es dabei nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern um einen ambitionierten Plan zur Rettung der Arten und intakter Lebensräume. An diesem Plan wird sich zeigen, wer es ernst meint mit dem Natur- und Umweltschutz.
Mehr »
Illegale Rodungen und andere widerrechtliche Eingriffe mit Schädigung oder Zerstörung von Naturlebensräumen sind keine Kavaliersdelikte. Wer die Natur schädigt, schädigt ein Allgemeingut und damit uns alle. Dennoch beobachten wir immer wieder, dass fahrlässig mit diesem Gut umgegangen wird. Ich begrüße daher den Vorschlag des Umweltministers, die Höhe der Bußgelder zu überprüfen. Ich denke, es ist auch richtig, dies an das ökonomische Interesse zu knüpfen, das möglicherweise mit dem Eingriff in Verbindung steht. Wenn Bußgelder so niedrig sind, dass es sich lohnt, diese ‚einzupreisen‘, läuft etwas grundfalsch. Mehr »
Die Mitglieder des Umweltausschusses und alle Fraktionen wurden am Tag vor der öffentlichen Bekanntmachung umfassend in zwei Videokonferenzen über die geplanten Zuweisungen des AKW-Bauschutts im Land in Kenntnis gesetzt. Alle interessierten Abgeordneten hatten damit vorab Gelegenheit, sich zu informieren und zur Entscheidung des Umweltministers Fragen zu stellen.
Auch den betroffenen Gemeinden wurde von Umweltminister Jan Phillip Albrecht im September 2019 explizit angeboten, vor Ort ausführlich die Einzelheiten der Entsorgung auf den jeweiligen Deponien darzulegen. Dieses Angebot wurde nicht aufgegriffen.
Mehr »
Uns alle treffen die Kontaktbeschränkungen hart. Die Perspektive, dass diese wie von der Bundeskanzlerin angesprochen noch bis ins Frühjahr andauern können, macht es uns nicht leichter. Neben sozialen Härten geraten die ökonomischen Fragen immer stärker in den Blick. Insbesondere freischaffende Künstler*innen geraten immer mehr unter Druck. Viele können auf die Bundesmittel nicht zugreifen. Es ist daher wichtig, dass das Land die Hilfen für diese Menschen neu auflegt und an die erfolgreiche Künstler*innenhilfe des vergangenen Jahres anknüpft. Dabei wurden über den Landeskulturverband rund 1000 Kreative mit Stipendien für ihre Arbeit unterstützt. Mehr »
Der Waldzustandsbericht 2020 zeigt auf, dass es unseren Wäldern nicht gut geht, auch wenn diese im bundesweiten Vergleich weniger Schäden aufweisen. Vermehrte Dürresommer setzen unseren Wäldern ordentlich zu. Die Waldschäden sind ein Symptom der Klimakrise und an kahlen Bäumen und braunen Fichten auch bei uns in Schleswig-Holstein zu erkennen.
Damit die Wälder wieder gesund werden, müssen wir diese mit heimischen Arten klimastabil umbauen. Das geht nur, wenn wir Klimaschutz und Biodiversität zusammendenken und die Erderhitzung endlich wirksam begrenzen.
Mehr »
Das Bundesjagdgesetz wurde zuletzt im Jahre 1976 umfangreich novelliert und ist dringend reformbedürftig. Dass der Bundesrat sich solch einer Reform nicht annimmt und endlich mehr Umweltschutz bei der Jagd einfordert, kann ich mir nur mit dem weiterhin massiven Lobbydruck der Munitionsproduzenten erklären. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung enthält zwar einige vom Grundsatz her richtige Ansätze, greift aber viel zu kurz. Die Jagd mit bleihaltiger Munition wird nicht verboten. Stattdessen soll der Bleigehalt im Rahmen eines komplizierten Verfahrens mit hohem Verwaltungsaufwand und langen Übergangsfristen minimiert werden. Zum Glück sind wir da in Schleswig-Holstein schon ein Stück weiter. Mehr »
First in, last out – das ist das Schicksal der Kultur- und Kreativbranche seit Beginn der Corona-Pandemie im Land. Sie wurde als erste geschlossen und man braucht keine hellseherischen Qualitäten, um vorherzusagen, dass sie voraussichtlich überwiegend als Letzte wieder an den Start gehen wird.
First in, last out mag für die warenhaltende Lagerwirtschaft Sinn ergeben, für eine offene und vielfältige Gesellschaft ist es gerade in Zeiten wie diesen fatal. Was macht uns Menschen denn im Wesentlichen aus? Das ist doch nicht allein die Sorge, krank zu werden. Es ist die Verständigung darüber, wie wir miteinander auch und gerade in solch krisenhaften Zeiten umgehen. Und wo wird dieses verhandelt? Genau: gerade in Kunst und Kultur spiegelt sich gesellschaftlicher Diskurs und soziale Teilhabe und Entwicklung. Kunst und Kultur sind nicht elitärer Luxus sondern – wie Mehr »
25.11.2020
Bunte Blumen statt Einheitsgrau
Zersiedlung und intensive Nutzung der Landschaft sind Treiber des Artenschwundes. Gleichzeitig bieten naturnah gestaltete Gärten und Grünflächen in Siedungsgebieten Lebensräume für Vögel, Insekten und andere Kleinlebewesen. Darum beobachten wir den Trend zu pflegeleichten, aber lebensfeindlichen Schottergärten und eine schleichend zunehmende Versiegelung der nicht bebauten Bereiche in Wohngebieten mit Sorge. Ich begrüße die Klarstellung des Innenministeriums zum Paragraph 8 der Landesbauordnung, der eine Regelung zum Umgang mit nicht überbauten Flächen bebauter Grundstücke enthält. Demnach sind Schottergärten keine Grünflächen und daher nicht zulässig. Mehr »
Es sind nicht nur außergewöhnliche Zeiten für unsere gesamte Gesellschaft, in denen Rücksicht und Verantwortungsbereitschaft besonders wichtig sind. Es sind auch für alle Kulturschaffenden existenziell bedrückende Zeiten. Sie sind von der Pandemie und der jetzt drohenden zweiten Welle besonders hart betroffen, denn der gesamte Kulturbetrieb wurde im März als einer der ersten geschlossen und wird voraussichtlich erst als letzter wieder regulär arbeiten und Einkommen erzielen können. Mehr »
05.10.2020
Besuch im Dellstedter Birkwildmoor
Beim Besuch im Dellstedter Birkwildmoor ist eindrücklich zu erkennen, wie die Wiedervernässung von Mooren sich auf den Arten- und Klimaschutz positiv auswirkt. Im Austausch mit der Moorexpertin der Stiftung Naturschutz wird deutlich, wie die einzelnen Maßnahmen wirken und dass das Land hier gut investiert.
Beim Besuch im Dellstedter Birkwildmoor ist eindrücklich zu erkennen, wie die Wiedervernässung von Mooren sich auf den Arten- und Klimaschutz positiv auswirkt. Im Austausch mit der Moorexpertin Jutta Walter von der Stiftung Naturschutz wird deutlich, wie die einzelnen Maßnahmen wirken und, dass das Land hier gut investiert.
Obwohl Moore nur 3% der weltweiten Landfläche bedecken, speichern sie doppelt so viel CO2 wie alle Wälder zusammen!
Beim Betriebsbesuch in der Landschlachterei Draheim erkundigt sich Marlies Fritzen, ostholsteinische Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, im Gespräch mit dem Kreishandwerksmeister der Kreishandwerkerschaft Ostholstein/Plön, Ulrich Mietschke, und Fleischermeister Christoph Draheim über die Situation des Handwerks und die speziellen Herausforderungen für die betriebliche Ausbildung während Corona-Pandemie.
Marlies Fritzen findet es erfreulich, dass im Bereich der Kreishandwerkerschaft Ostholstein/Plön auch in diesem Jahr eine nahezu gleichbleibende Anzahl an Ausbildungsplätzen besetzt ist. Es sind nur einige „Corona-bedingte“ Verschiebungen aus dem Bereich der Gastronomie und Hotellerie hin zu Handwerksberufen zu verzeichnen. Mehr »
Nach dem Gorleben-Desaster werden erstmals Endlagergebiete aufgrund wissenschaftlicher Basis und nicht nach Gutdünken gesucht. Dass damit auch mögliche Endlagerstandorte in Schleswig-Holstein in den Blick geraten ist folgerichtig. Wichtig für den weiteren Prozess sind jetzt ein breite Bürgerbeteiligung, Transparenz und wissenschaftliche Begleitung.
Wir GRÜNE haben vor den Folgen der Atomkraftnutzung immer gewarnt. Doch jetzt kommt es darauf an, dass wir in einem rechtstaatlichen Prozess und auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse ein Endlager für den Atomschrott finden müssen. Eine politische Lösung á la „Gorleben" kann es nicht geben. Mehr »
23.09.2020
Rückenwind für den Sport
Das ist eine gute Nachricht für die Breitensport: 25 Millionen Euro Bundesmittel und knapp 5 Millionen Euro vom Land für die Modernisierung und Sanierung kommunaler Sportstätten geben enormen Rückenwind. Insbesondere in der aktuellen Corona-Krise mit den sich abzeichnenden verminderten Steuereinnahmen ist das eine wichtige Unterstützung für die Kommunen.
Die Anmeldefrist für mögliche Projekte ist der 15. Oktober 2020. Die Auswahl der Projekte wird noch im Herbst 2020 erfolgen. Das Bauvorhaben muss nicht zwingend 2020 beendet sein, sondern kann auch in den kommenden Jahren fertiggestellt werden. Für die Beantragung der Mittel kann bereits das anliegende Anmeldeformular für Fördermaßnahmen genutzt werden.
„Ein jeder kehre vor seiner eigenen Tür, und rein ist jedes Stadtquartier“, Sie wissen, dass ich eine Freundin dieses Goethe-Zitates bin, weil ich die ewigen Verweis-Debatten - „Ja, wir wissen um das Problem, aber die anderen haben ein noch viel größeres und sollen mal mit der Lösung anfangen“ - im Umweltschutz leid bin. Und deshalb, liebe Kolleg*in- nen von der SPD, vielen Dank für diesen Antrag und vielen Dank auch an die Landesre- gierung für diesen Bericht.
Gerade auch im Land zwischen den Meeren muss uns die steigende Plastikflut sorgen. 10 Millionen Tonnen jährlich gelangen in die Weltmeere. Und wer überlegt, wie wenig Styropor oder eine Bonbontüte wiegt, ahnt die räumlichen Ausmaße des Mülls. 80 Pro- zent des Mülls an deutschen Stränden bestehen aus Kunststoffen. An 100 Meter Nord- seestrand finden sich durchschnittlich 400 Müllteile.
Schulischer Erfolg hängt in Deutschland immer noch immer stärker als in anderen Ländern von der sozialen Herkunft ab. Deshalb ist der Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ein notwendiger Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Ab 2025 gibt es einen Rechtsanspruch darauf. Das bedeutet gewaltige Investitionsanstrengungen bei den Schulträgern also den Kommunen. Ber Bund unterstützt den Ausbau finanziell. Damit gerade auch finanzschwächere Kommunen davon profitieren können, haben wir als Land beschlossen, den Kofinanzierungsanteil in Höhe von 11 Millionen Euro zu übernehmen.
Außerdem wurde mit der Einigung zum Kommunalen Finanzausgleich beschlossen, weitere 10 Millionen Euro für Erneuerbare-Energien-Anlagen beim Schulausbau zur Verfügung zu stellen. Mehr »
Der Umweltzustand der Schlei ist schlecht, die Schlei ist eine Intensivpatientin. Aber sie ist auf dem Wege der Besserung. Im Rahmen des Projektes „Modellregion Schlei“ werden Therapien entwickelt, die das Gewässer langfristig sanieren und Fauna und Flora vielfältig entwickeln können.
Wichtig ist es, bei den Ursachen anzusetzen. Die Nitrateinträge aus der Landwirtschaft müssen reduziert werden. Landwirt*innen haben heute im Ausschuss deutlich gemacht, dass sie an der Lösung dieses Problems mitarbeiten wollen Mehr »
Bericht aus Kiel 2020
Diese Entscheidung ist überfällig. Besser wäre allerdings, die Bundesregierung würde sich in der EU für ein generelles Verbot von bleihaltiger Munition einsetzen. Denn auch außerhalb von Feuchtgebieten verenden durch die Verwendung bleihaltiger Munition im- mer wieder Beutegreifer wie der Seeadler. Bleirückstände in Wildfleisch stellen eine Ge- fahr für Verbraucher*innen dar. In Schleswig-Holstein haben wir seit langem ein Verbot der Jagd mit Bleischrot auf Wasservögel im Landesjagdgesetz verankert.
14.08.2020
Für die Schlei
Gemeinsam mit meinem Kollegen Joschka Knuth und Grünen Kommunalpolitiker*innen waren wir im Naturpark Schlei unterwegs.
In Borgwedel haben wir die neuen Schleimanager*innen sowie Jan Blanke von der Lokalen Aktion getroffen. Anne Fritz und Matthias Böldt haben uns über ihre Konzeptideen für den Beginn des von Land und Kreisen unterstützten Vorhabens der Modellregion Schlei. berichtet. Das Projekt verfolgt das Ziel, die Gewässerqualität der Schlei zu verbessern. Mehr »
09.07.2020
Mit dem Ministerpräsidenten raus ins Grüne: Natur schützen und Natur nützen – beides kann gelingen
Naturschutz braucht viele Unterstützer*innen. Deshalb habe ich den Ministerpräsidenten Daniel Günther eingeladen, mit mir raus ins Grüne zu fahren und zu erleben, wie Naturschutz gemeinsam mit Naturnutzer*innen gelingen kann.
Wie hier auf den Flächen der Fischzucht Hollenborn in Dithmarschen. Die Teichanlage wurde seit den 1970er Jahren gewerblich genutzt und umliegende landwirtschaftliche Flächen intensiv bewirtschaftet. Anfang 2019 erfolgte gemeinsam mit der Lokalen Aktion Bündnis für Natur in Dithmarschen die Umnutzung auf einem 22 ha großen zusammenhängenden Teilstück. Mehr »
Wir freuen uns sehr darüber, dass es der Landesregierung so kurzfristig gelungen ist, dass Kulturfestival Schleswig-Holstein aus dem Boden zu stampfen. Auftrittsmöglichkei- ten für Künstler*innen sind existenziell. Gerade die Kulturschaffenden sind von der Pandemie besonders betroffen gewesen. Egal ob Techniker*innen, Musiker*innen, Schauspieler*innen oder eben Künstler*innen – die gesamte Branche musste als eine der ersten harte Konsequenzen hinnehmen und wird vermutlich mit am längsten von den Einschränkungen betroffen sein. Das Kultur- festival bietet den vielen Betroffenen nun eine Möglichkeit, Mehr »
27.06.2020
Agrarwende mit Mehrwert
Auf der Veranstaltung des grünen OV Fehmarn wurde das Konzept der Gemeinwohlprämie vorgestellt und mit den Landwirt*innen diskutiert. Knapp 40 Menschen folgten der Einladung kurz vor den Sommerferien und versammelten sich auf dem Schulhof der Alten Schule in Petersdorf. Mehr »
25.06.2020
Erst lesen, dann handeln
So wie man den Gesundheitsschutz der Anwohner*innen am Theodor-Heuss-Ring ernst nehmen muss, so muss man das Urteil des OVG ernst nehmen. Das aber kann man nur, wenn man die Begründung für die Entscheidung der Richter*innen kennt. Erst dann kann man klären, wo nachgebessert werden muss und ob eine Revision über- haupt in Frage kommt. Das ist zunächst einmal keine politische, sondern eine juristi- sche Frage.
In einer Zeit, in der rechte Hetze auf den Straßen überlaut zu vernehmen ist, in der rechte Gewalt zunimmt, in der eine rechtsextreme Partei in deutschen Parlamenten sitzt, müssen wir als Demokrat*innen Zeichen setzen. Das Gedenken an den 8. Mai 1945, das sich in diesem Jahr zum 75. Mal jährt, mahnt uns, die menschenverachtenden Taten der Nationalsozialisten nie zu vergessen. Er mahnt uns aufzustehen und zu verhindern, dass von Deutschland je wieder Krieg und Gewaltherrschaft ausgeht. Er mahnt uns zu Völkerverständigung und Frieden, an dem wir mitwirken dürfen, weil der 8. Mai der Tag der Befreiung von der Nazi-Diktatur ist. Mehr »
18.06.2020
Mehr Wald und mehr Mitsprache
Seit Jahren wiederholen die waldpolitischen Sprecher*innen aller demokratischen Parteien das Mantra: Wir wollen Wald auf 12 Prozent der Landesfläche. Seit Jahren wird dieses Ziel mal mehr mal weniger verfehlt. Und dies auch in Zeiten, in denen die Waldbau-Förderung höher war als heute. Fläche ist eben nicht vermehrbar. Im Gegenteil: In Zeiten des Klimawandels und des ansteigenden Meeresspiegels muss unser Land zwischen den Meeren durchaus damit rechnen, Fläche zu verlieren. Mehr »