Ökologisch. Gerecht. Weltoffen. So bringen wir GRÜNE Politik für Schleswig-Holstein auf den Punkt.
Ökologische Politik ist nachhaltige Politik. Klimawandel und Verlust der biologischen Vielfalt sind die Herausforderungen unserer Zeit. Energie- und Agrarwende unsere GRÜNE Antwort darauf. Wind ist unser Rohstoff, eine intakte Natur unser Kapital in Schleswig-Holstein. Ich setze mich deshalb für einen umweltfreundlichen Ausbau der Erneuerbaren Energien und eine ökologischere Landwirtschaft ein.
Gerechte Politik lässt niemanden zurück. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Der Bildungserfolg unserer Kinder hängt weiterhin zu stark vom Elternhaus ab. GRÜNE Politik schafft Teilhabe für alle. Mein Verständnis von sozialem Miteinander ist, dass die Starken den Schwachen helfen, einfach weil sie es können. Deshalb entscheide ich mich für Bildung statt Beton.
Weltoffene Politik heißt Toleranz statt Hass. Migration und Integration sind seit langem gelebter Alltag in unserem Land. Viele Menschen haben zuletzt tausenden Geflüchteten ein Willkommen geboten. GRÜNE Forderung ist eine humanistische und rechtsstaatliche Praxis in Asyl- und Zuwanderungsfragen. Ich kämpfe deshalb entschieden gegen Nationalismus, rechte Hetze und Ausgrenzung.
„Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.“ Das ist der Gründungskonsens der GRÜNEN Partei. Wir sind nicht allein auf der Welt. Wir haben die Aufgabe, unser Tun an den Bedürfnissen der nachfolgenden Generationen zu messen. Wir müssen ihnen eine Welt hinterlassen, die lebenswert ist und in der sie die gleichen Chancen für ihre Zukunft haben wie wir heute. In dieser Verantwortung mache ich Politik.
Ihre Marlies Fritzen
Aktuelles
Schulischer Erfolg hängt in Deutschland immer noch immer stärker als in anderen Ländern von der sozialen Herkunft ab. Deshalb ist der Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ein notwendiger Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Ab 2025 gibt es einen Rechtsanspruch darauf. Das bedeutet gewaltige Investitionsanstrengungen bei den Schulträgern also den Kommunen. Ber Bund unterstützt den Ausbau finanziell. Damit gerade auch finanzschwächere Kommunen davon profitieren können, haben wir als Land beschlossen, den Kofinanzierungsanteil in Höhe von 11 Millionen Euro zu übernehmen.
Außerdem wurde mit der Einigung zum Kommunalen Finanzausgleich beschlossen, weitere 10 Millionen Euro für Erneuerbare-Energien-Anlagen beim Schulausbau zur Verfügung zu stellen. Mehr »
Der Umweltzustand der Schlei ist schlecht, die Schlei ist eine Intensivpatientin. Aber sie ist auf dem Wege der Besserung. Im Rahmen des Projektes „Modellregion Schlei“ werden Therapien entwickelt, die das Gewässer langfristig sanieren und Fauna und Flora vielfältig entwickeln können.
Wichtig ist es, bei den Ursachen anzusetzen. Die Nitrateinträge aus der Landwirtschaft müssen reduziert werden. Landwirt*innen haben heute im Ausschuss deutlich gemacht, dass sie an der Lösung dieses Problems mitarbeiten wollen Mehr »
Bericht aus Kiel 2020
Diese Entscheidung ist überfällig. Besser wäre allerdings, die Bundesregierung würde sich in der EU für ein generelles Verbot von bleihaltiger Munition einsetzen. Denn auch außerhalb von Feuchtgebieten verenden durch die Verwendung bleihaltiger Munition im- mer wieder Beutegreifer wie der Seeadler. Bleirückstände in Wildfleisch stellen eine Ge- fahr für Verbraucher*innen dar. In Schleswig-Holstein haben wir seit langem ein Verbot der Jagd mit Bleischrot auf Wasservögel im Landesjagdgesetz verankert.
14.08.2020
Für die Schlei
Gemeinsam mit meinem Kollegen Joschka Knuth und Grünen Kommunalpolitiker*innen waren wir im Naturpark Schlei unterwegs.
In Borgwedel haben wir die neuen Schleimanager*innen sowie Jan Blanke von der Lokalen Aktion getroffen. Anne Fritz und Matthias Böldt haben uns über ihre Konzeptideen für den Beginn des von Land und Kreisen unterstützten Vorhabens der Modellregion Schlei. berichtet. Das Projekt verfolgt das Ziel, die Gewässerqualität der Schlei zu verbessern. Mehr »
09.07.2020
Mit dem Ministerpräsidenten raus ins Grüne: Natur schützen und Natur nützen – beides kann gelingen
Naturschutz braucht viele Unterstützer*innen. Deshalb habe ich den Ministerpräsidenten Daniel Günther eingeladen, mit mir raus ins Grüne zu fahren und zu erleben, wie Naturschutz gemeinsam mit Naturnutzer*innen gelingen kann.
Wie hier auf den Flächen der Fischzucht Hollenborn in Dithmarschen. Die Teichanlage wurde seit den 1970er Jahren gewerblich genutzt und umliegende landwirtschaftliche Flächen intensiv bewirtschaftet. Anfang 2019 erfolgte gemeinsam mit der Lokalen Aktion Bündnis für Natur in Dithmarschen die Umnutzung auf einem 22 ha großen zusammenhängenden Teilstück. Mehr »
Wir freuen uns sehr darüber, dass es der Landesregierung so kurzfristig gelungen ist, dass Kulturfestival Schleswig-Holstein aus dem Boden zu stampfen. Auftrittsmöglichkei- ten für Künstler*innen sind existenziell. Gerade die Kulturschaffenden sind von der Pandemie besonders betroffen gewesen. Egal ob Techniker*innen, Musiker*innen, Schauspieler*innen oder eben Künstler*innen – die gesamte Branche musste als eine der ersten harte Konsequenzen hinnehmen und wird vermutlich mit am längsten von den Einschränkungen betroffen sein. Das Kultur- festival bietet den vielen Betroffenen nun eine Möglichkeit, Mehr »
27.06.2020
Agrarwende mit Mehrwert
Auf der Veranstaltung des grünen OV Fehmarn wurde das Konzept der Gemeinwohlprämie vorgestellt und mit den Landwirt*innen diskutiert. Knapp 40 Menschen folgten der Einladung kurz vor den Sommerferien und versammelten sich auf dem Schulhof der Alten Schule in Petersdorf. Mehr »
25.06.2020
Erst lesen, dann handeln
So wie man den Gesundheitsschutz der Anwohner*innen am Theodor-Heuss-Ring ernst nehmen muss, so muss man das Urteil des OVG ernst nehmen. Das aber kann man nur, wenn man die Begründung für die Entscheidung der Richter*innen kennt. Erst dann kann man klären, wo nachgebessert werden muss und ob eine Revision über- haupt in Frage kommt. Das ist zunächst einmal keine politische, sondern eine juristi- sche Frage.
In einer Zeit, in der rechte Hetze auf den Straßen überlaut zu vernehmen ist, in der rechte Gewalt zunimmt, in der eine rechtsextreme Partei in deutschen Parlamenten sitzt, müssen wir als Demokrat*innen Zeichen setzen. Das Gedenken an den 8. Mai 1945, das sich in diesem Jahr zum 75. Mal jährt, mahnt uns, die menschenverachtenden Taten der Nationalsozialisten nie zu vergessen. Er mahnt uns aufzustehen und zu verhindern, dass von Deutschland je wieder Krieg und Gewaltherrschaft ausgeht. Er mahnt uns zu Völkerverständigung und Frieden, an dem wir mitwirken dürfen, weil der 8. Mai der Tag der Befreiung von der Nazi-Diktatur ist. Mehr »
18.06.2020
Mehr Wald und mehr Mitsprache
Seit Jahren wiederholen die waldpolitischen Sprecher*innen aller demokratischen Parteien das Mantra: Wir wollen Wald auf 12 Prozent der Landesfläche. Seit Jahren wird dieses Ziel mal mehr mal weniger verfehlt. Und dies auch in Zeiten, in denen die Waldbau-Förderung höher war als heute. Fläche ist eben nicht vermehrbar. Im Gegenteil: In Zeiten des Klimawandels und des ansteigenden Meeresspiegels muss unser Land zwischen den Meeren durchaus damit rechnen, Fläche zu verlieren. Mehr »
Im Bericht wird keinesfalls die Landwirtschaft als der einzige Treiber der festgestellten Entwicklungen des Zustandes von Arten und Lebensräumen genannt. Zum Beispiel ist dort auch die Rede von fehlendem oder unzureichendem Management in den Schutzgebieten, von Sport- und Freizeitaktivitäten, von der Ausbreitung invasiver Arten. Nur zeigt die Analyse, dass die allermeisten Einflussfaktoren direkt mit der Landwirtschaft zusammenhängen und Mehr »
14.05.2020
Umweltrisiken nicht vernachlässigen
Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, wie unverzichtbar wissenschaftliche Beratung für politische Entscheidungen ist. Besser als Krisenbewältigung ist jedoch ein frühzeitiges Abschätzen und Eingrenzen von Risiken und Maßnahmen zur Vorsorge.
Der aus Vertreter*innen unterschiedlicher Disziplinen zusammengesetzte Sachverständigenrat für Umweltfragen gibt uns mit seinen alle vier Jahre erscheinenden Umweltberichten wertvolle Hinweise. Er fordert uns auf, bei der Abfederung der Folgen der Corona-Krise andere bestehende Umweltrisiken nicht aus dem Blick zu verlieren. Mehr »
Ich unterstütze die Forderungen der Künstler*innen und Kulturschaffenden nach finanziellen Hilfen. Die Schließung von Clubs, Kneipen, Museen und anderen Kultureinrichtungen gleicht faktisch einem Berufsverbot. Abgesagte und ausgefallene Auftritte sind für viele Künstler*innen und Kulturschaffenden existenzbedrohend. Sie können nicht einfach so nachgeholt werden und brauchen deswegen angemessene Ausfallhonorare. Mehr »
19.02.2020
Heute ist ein guter Tag für die Schlei
Wie unter einem Brennglas bündeln sich die Umweltsünden der Vergangenheit und der Gegenwart in der Schlei. Plastikmüll, hochgiftige Industrierückstände, Sorgen um den Hochwasserschutz, Überdüngung des Gewässers - wir sprechen nicht zum ersten Mal darüber. Aber zum ersten Mal nehmen wir heute eine mögliche Lösung in den Blick und deshalb ist das hier und heute ein guter Tag für die Schlei.
Und weil wir es nicht kleiner machen wollen, als es ist, nennen wir das Ganze „Modellregion Schlei“. Das was wir vorhaben ist nicht komplett neu, aber es kann ein Muster dafür werden, wie man miteinander dicke Bretter bohrt und Umwelt- und Naturschutz nicht nur in Sonntagsreden wichtig findet, sondern unter der Woche tatsächlich umsetzt. Mehr »
Die Natur
braucht sich nicht anzustrengen, bedeutend zu sein.
Sie ist es.
(Robert Walser)
Zwei Drittel der Bundesbürger*innen mögen Natur umso lieber, je wilder sie ist. Das sagt uns die Naturbewusstseinstudie von 2013. Aber wohin mit dieser Liebe, wenn Straßen und Siedlungen den Weg versperren, wenn Äcker und Weiden sich in geometrischen Mustern über das Land legen? Wenn es einfach kaum noch Wildnis gibt in Deutschland?
Die Jamaika-Koalition lehnt Fracking ab, so steht es im Koalitionsvertrag. Da sind wir uns hier im Hause einig auch mit den Kolleg*innen von SPD und SSW. Wir haben deshalb auch bei der Novelle des Landeswassergesetzes die Vorschläge der Volksinitiative Wasser eins zu eins aufgenommen, soweit sie das Wassergesetz betrafen.
Ein vollständiges Verbot von Fracking können wir im Land leider nicht erlassen. Ich bin sehr froh, dass dies mit dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes vom 6. Dezember auch eindeutig und für alle nachvollziehbar geklärt wurde. Der Antrag des SSW, eine Bundesratsinitiative zu starten, erscheint deshalb folgerichtig. Mehr »
22.01.2020
Biologischer Klimaschutz durch Moorschutz und Neuwaldbildung
Moore sind effektive CO2-Speicher. Werden sie entwässert, geben diese das gespeicherte CO2 wieder ab. Mit dem Schutz und der Wiedervernässung von Mooren lassen sich jährlich rund 700.000 Tonnen CO2-Äquivalente einsparen. Moorschutz ist effektiver Klimaschutz. Durch Neuwaldbildung und Waldumbau könnten rund 12.500 Tonnen eingespart werden. Diese Potentiale wollen und müssen wir nutzen. Die Stiftung Naturschutz hat in Schleswig-Holstein bereits den Weg dorthin bereitet.
Der Antrag zum nachlesen: Drucksache 19/1919
Wir Grüne wollen, dass Tiere auf der Weide gehalten und wir wollen, dass seltene Tiere geschützt werden. Die Schafsrisse durch durchziehende Wölfe machen es nicht leicht, beides miteinander zu vereinbaren.
Wir unterstützen deshalb, dass das Wolfsmanagement stetig weiter entwickelt wird und auf die aktuellen Situationen reagiert. Das Land stellt kostenlos wolfabweisende Zäune zur Verfügung. Das Land entschädigt für jedes gerissene Tier sogar dann, wenn nicht eindeutig nachgewiesen werden kann, dass ein Wolf der Verursacher war. Das Land setzt sich für Ausnahmeregelungen an den Küsten ein, um die Deichschäferei bei Vorsorgemaßnahmen zu entlasten. Das Land hat eine Abschussgenehmigung erteilt, um einen wiederholt auffälligen Wolf zu erschießen und wird dies gegebenenfalls ein zweites Mal tun. Mehr »
Aus den Augen, aus dem Sinn. Das war jahrzehntelang die Strategie im Umgang mit Millionen Tonnen Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee. Expert*innen warnen seit langem vor den Folgen.
Tatsächlich ist dies nicht die erste Landtagsdebatte zum Thema. Munitionsaltlasten sind wie ein Wiedergänger, der an vermutlich 1,6 Millionen Tonnen zum Teil noch hochexplosive Sprengstoffe und giftige Kampfmittel allein in deutschen Meeresgewässern ge- mahnt. Viele Jahrzehnte hat man die Augen davor verschlossen und geglaubt, das Problem würde sich im wahrsten Sinne des Wortes im Meerwasser auflösen. Mehr »
28.11.2019
DialogP - Politik im Dialog
DialogP ist ein neues Format, dass Politik in die Schulen holt. Es soll das Demokratieverständnis von Schüler*innen stärken und Demokratie erlebbar machen. Die Schüler*innen bereiten mit Fragen eine Art Speed-Dating an Thementischen vor und moderieren diese eigenständig. Wir Politiker*innen diskutieren auf Augenhöhe mit den Jugendlichen. Kein klassischer Schlagabtausch zwischen Parteien, sondern vertiefte Diskussionen mit sehr gut informierten Schüler*innen.
Ich bin begeistert von den selbstbewussten und meinungsstarken Schüler*innen, mit denen ich debattieren konnte. Politik findet ja überall statt. Demokratische Prozesse werden im alltäglichen Leben eingeübt. Und deutlich wird auch hier: ohne Zuhören und Respekt vor den Positionen Anderer kann gute Politik, kann Demokratie nicht gelingen. Die Schüler*innen haben das verstanden. Mehr »
17.11.2019
Besuch des Ahrensburger Tunneltals
Das Ahrensburger Tunneltal hat viele interessante Geschichten zu erzählen. Es sind alte Geschichten, denn es gehört zu den bedeutendsten Forschungsregionen altsteinzeitlicher Archäologie. Und es sind neue Geschichten, denn der geplante Ausbau der S-Bahn 4 führt genau durch diesen wertvollen Lebensraum.
Mit der Weidelandschaft „Höltigbaum“ und dem Stellmoorer Tunneltal auf dem Gebiet der Stadt Hamburg bildet das Tunneltal eine bedeutende Grünachse in der Metropolregion. Hier treffen Aspekte aus der Vorgeschichte, Mittelalter, ein geowissenschaftlicher Formenschatz, Natur- und Heimatkunde, sowie Arten- und Naturschutz zusammen.
Bei meinem Besuch wurden die Konflikte zwischen Ausbau der Bahnstrecke und Sicherung des Gebiets von der IG Tunneltal eindrucksvoll aufgezeigt. Mehr »
Es ist paradox: aus dem ehemaligen Todesstreifen an der innerdeutschen Grenze ist einer der vielfältigsten und wertvollsten Naturlebensräume Deutschlands geworden. Durch neun Bundesländer zieht er sich als 1400 km langes „Grünes Band“ mit weit überwiegend naturnahen Wäldern, Wiesen, Heiden und Feuchtgebieten, in denen 1200 gefährdete Arten leben. Das ist in jeder Weise besonders, es ist ein großartiger Biotopverbund, den monumental zu nennen angemessen wäre.
Seit 2009 gibt es in Deutschland die Möglichkeit, Gebiete von solch herausragender Bedeutung zu „Nationalen Naturmonumenten“ zu erklären und wie Naturschutzgebiete zu schützen. Mehr »