Der Boden auf dem wir täglich stehen und gehen ist eine existenzielle Basis für unser Leben auf dieser Erde. Er dient der Nahrungsmittelproduktion, seine Qualität hat Auswir- kungen auf unser Grundwasser, unser Klima und die Vielfalt von Arten und Lebensräu- men.

Bodenschutz ist auch Schutz unserer menschlichen Lebensgrundlage und deshalb bin ich auch sehr froh über das heute diskutierte Landesprogramm, das nicht nur den Schutz der Böden betrachtet, sondern darüber hinaus die Eckpunkte für ein aktives Flächenma- nagement aufstellt. Bodenschutz ist eine ressortübergreifende und ganzheitliche Auf- gabe.

Kunst muss frei sein, unabhängig und offen für Wagnisse. Experimentieren und sich hin- aus begeben in unbequeme, unerforschte, unsichere Welten. Die Bretter, die diese Welt bedeuten, haben kein Netz und doppelten Boden.

Aber gleichwohl leben Künstler*innen nicht von der Hand in den Mund. Sie brauchen Einkommen und müssen sich absichern können, nicht zuletzt für Zeiten wie diese.

Das ist ein immanenter Widerspruch, der sich nicht auflösen lässt. Die Unabhängigkeit, die Selbstständigkeit ist für viele Kreative konstitutiv für ihren Beruf. Dies passt mit unse- ren gängigen Sozialversicherungen oft nicht überein. Die Corona-Pandemie mit ihrem für Kulturschaffende nunmehr über einjährigen Lockdown macht das zu einem besonderen Problem.

Ich freue mich, dass wir weitere drei Millionen Euro für Künstler*innenstipendien auskeh- ren. Die Nachfrage beweist, dass diese Hilfen dringend gebraucht werden. Bereits drei Wochen nach dem Start lagen 750 Anträge vor. Der Landeskulturverband wickelt diese schnell und unbürokratisch ab.

First in, last out – das ist das Schicksal der Kultur- und Kreativbranche seit Beginn der Corona-Pandemie im Land. Sie wurde als erste geschlossen und man braucht keine hellseherischen Qualitäten, um vorherzusagen, dass sie voraussichtlich überwiegend als Letzte wieder an den Start gehen wird.

First in, last out mag für die warenhaltende Lagerwirtschaft Sinn ergeben, für eine offene und vielfältige Gesellschaft ist es gerade in Zeiten wie diesen fatal. Was macht uns Menschen denn im Wesentlichen aus? Das ist doch nicht allein die Sorge, krank zu werden. Es ist die Verständigung darüber, wie wir miteinander auch und gerade in solch krisenhaften Zeiten umgehen. Und wo wird dieses verhandelt? Genau: gerade in Kunst und Kultur spiegelt sich gesellschaftlicher Diskurs und soziale Teilhabe und Entwicklung. Kunst und Kultur sind nicht elitärer Luxus sondern – wie   Mehr »

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Seit Jahren wiederholen die waldpolitischen Sprecher*innen aller demokratischen Parteien das Mantra: Wir wollen Wald auf 12 Prozent der Landesfläche. Seit Jahren wird dieses Ziel mal mehr mal weniger verfehlt. Und dies auch in Zeiten, in denen die Waldbau-Förderung höher war als heute. Fläche ist eben nicht vermehrbar. Im Gegenteil: In Zeiten des Klimawandels und des ansteigenden Meeresspiegels muss unser Land zwischen den Meeren durchaus damit rechnen, Fläche zu verlieren.   Mehr »

Wie unter einem Brennglas bündeln sich die Umweltsünden der Vergangenheit und der Gegenwart in der Schlei. Plastikmüll, hochgiftige Industrierückstände, Sorgen um den Hochwasserschutz, Überdüngung des Gewässers - wir sprechen nicht zum ersten Mal darüber. Aber zum ersten Mal nehmen wir heute eine mögliche Lösung in den Blick und deshalb ist das hier und heute ein guter Tag für die Schlei.

Und weil wir es nicht kleiner machen wollen, als es ist, nennen wir das Ganze „Modellregion Schlei“. Das was wir vorhaben ist nicht komplett neu, aber es kann ein Muster dafür werden, wie man miteinander dicke Bretter bohrt und Umwelt- und Naturschutz nicht nur in Sonntagsreden wichtig findet, sondern unter der Woche tatsächlich umsetzt.   Mehr »

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Aus den Augen, aus dem Sinn. Das war jahrzehntelang die Strategie im Umgang mit Millionen Tonnen Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee. Expert*innen warnen seit langem vor den Folgen.

Tatsächlich ist dies nicht die erste Landtagsdebatte zum Thema. Munitionsaltlasten sind wie ein Wiedergänger, der an vermutlich 1,6 Millionen Tonnen zum Teil noch hochexplosive Sprengstoffe und giftige Kampfmittel allein in deutschen Meeresgewässern ge- mahnt. Viele Jahrzehnte hat man die Augen davor verschlossen und geglaubt, das Problem würde sich im wahrsten Sinne des Wortes im Meerwasser auflösen.    Mehr »

Es ist paradox: aus dem ehemaligen Todesstreifen an der innerdeutschen Grenze ist einer der vielfältigsten und wertvollsten Naturlebensräume Deutschlands geworden. Durch neun Bundesländer zieht er sich als 1400 km langes „Grünes Band“ mit weit überwiegend naturnahen Wäldern, Wiesen, Heiden und Feuchtgebieten, in denen 1200 gefährdete Arten leben. Das ist in jeder Weise besonders, es ist ein großartiger Biotopverbund, den monumental zu nennen angemessen wäre.

Seit 2009 gibt es in Deutschland die Möglichkeit, Gebiete von solch herausragender Bedeutung zu „Nationalen Naturmonumenten“ zu erklären und wie Naturschutzgebiete zu schützen.   Mehr »

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie von Dezember 2000 hat den guten Zustand der Gewässer zum Ziel. Mit Gewässer sind alle Stillgewässer, also Seen und Tümpel, alle Fließgewässer, also Flüsse und Bäche, und auch die Küstengewässer gemeint. Beim guten Zustand geht es sowohl um die stoffliche Qualität, also um Nitrat und Phosphat, um Schadstoffe in Gewässern, als auch um die ökologische Qualität, also die Eignung der Gewässer als Lebensraum für Pflanzen und Tiere.

Sind wir auch von der Zielerreichung noch weit entfernt, hat doch diese Richtlinie seit Inkrafttreten den Gewässerschutz einen großen Schritt vorangebracht   Mehr »

Die sanft hügelige Landschaft mal rapsgelb, mal saftig grün, der rote Schleswiger Dom und die weißen Schleidörfer, der Wind und die Wolken zwischen Schleswig und Kappeln, die blaue Schlei – was so idyllisch anmutet hat doch eine sehr dunkle Seite wenn man unter die (Wasser-)Oberfläche schaut.

Umweltgifte aus industrieller Nutzung eines Gaswerkes und einer Dachpappenfabrik, jahrzehntelange bis heute andauernde Überdüngung und aktuell die Plastikverschmutzung aus der Kläranlage im letzten Jahr. Die Schlei ist ein Brennglas, unter dem wir die historischen wie aktuellen Umweltsünden eigentlich gar nicht übersehen können.   Mehr »

Einer spielt und einer schaut zu – das ist Theater. Einer geht und alle sind überrascht – das ist das „unerhörte Ereignis“ der Kündigung des Lübecker Theaterdirektors in dieserWoche. Denn einer muss von seiner Kunst leben und einer muss sie bezahlen.

Der „Seher“ spielt in der antiken Tragödie eine maßgebliche Rolle. Und wer die Kulturszene in Schleswig-Holstein beobachtet, hätte diese „dramatische“ Zuspitzung vielleicht erkennen können. Ist also der Rückstritt des Direktors der Höhepunkt des Dramas und das tragische Ende steht uns noch bevor? Oder ist er die Wendung der Zustände und der Beginn der Lösung der Probleme?   Mehr »

„Ein jeder kehre vor seiner Tür und rein ist jedes Stadtquartier“ (Goethe).

Es gibt keinen Planeten B, unser hausgemachter Müll kommt, wenn er nicht umweltgerecht recycelt oder entsorgt wird, über die Meere und unsere Nahrungsmittel zu uns zurück. Auch ethisch ist es nicht zu verantworten: mit nur 20 Prozent der Weltbevölkerung plündern wir in unserer Wohlstandswelt 80 Prozent der weltweiten Ressourcen und kippen an- schließend unsere Abfälle den Menschen in den Entwicklungsländern vor die Füße.

Auf den ersten Blick würde man dem SPD-Antrag denn auch bedenkenlos zustimmen wollen. Der zweite Blick schaut genauer hin. Müll, egal ob aus Plastik oder anderem Material, kann auch wertvoll sein.   Mehr »

Die kommenden Wahlen zum Europaparlament sind auch für den Schutz unserer gemeinsamen Lebensgrundlagen eine entscheidende Richtungswahl. Diese Lebensgrundlagen für kommende Generationen zu erhalten, ist eine der vordringlichsten Aufgaben der Politik. Das Engagement der jungen Menschen bei den Freitagsdemonstrationen für den Klimaschutz schreibt es uns ins politische Pflichtenheft.

Doch nicht nur das Klima, auch der Schutz von Böden, Wasser und Luft, der Schutz von Tieren und Pflanzen, ist entscheidend für unser Überleben. Alle Lebewesen sind auf Wasser angewiesen. Bäche, Flüsse und Auen durchziehen als Lebensadern unsere Landschaft. Seen und deren Uferbereiche beherbergen in intaktem Zustand eine reichhaltige Flora und Fauna. Mit dem Grundwasser schützen wir unsere Trinkwasservorräte.

Im gemeinsamen EU-Binnenmarkt herrschen einheitliche Umweltstandards für alle. Und das ist auch gut so. Gewässerverschmutzung macht nicht vor administrativen Grenzen Halt, besonders bei Fließgewässern ist das leicht einzusehen. Gleiches Recht für alle heißt aber auch gleiche Wettbewerbschancen.   Mehr »

220 Kilo Verpackungsmüll produziert jede Bürger*in, egal ob Säugling oder Senior*in, im Schnitt pro Tag in Deutschland. Rund 38 Kilo davon sind Plastikmüll. Deutschland ist damit Schlusslicht bei der Vermeidung von Plastikmüll!

Das gestrige EU-Verbot bestimmter Plastikartikel wie Strohhalme oder Wattestäbchen ist ein erster Schritt. Er bleibt aber nur der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein, wenn nicht weitere, ehrgeizigere Schritte folgen. Auch die Selbstverpflichtung der Landesregierung, die wir heute fordern, ist wichtig, wird die Welt aber nicht vor der Plastikflut retten. Wir brauchen deutlich mehr. Und da müsste die Bundesregierung endlich liefern.

Der Mehrweganteil liegt in Deutschland bei gerade mal 43 Prozent. Und das trotz eines weltweit vorbildlichen und gut ausgebauten Pfandsystems. Das neue Verpackungsgesetz zielt auf eine Erhöhung auf 70 Prozent. Wenig ambitioniert noch dazu, wenn man bedenkt, dass dieses Ziel völlig unverbindlich ist.   Mehr »

Das Land Schleswig-Holstein gewährt Tierhalter*innen, deren Tiere Opfer eines Wolfsrisses werden, Ausgleichszahlungen auf Basis einer Richtlinie. Die AfD fordert dagegen, einen gesetzlichen Anspruch für Ausgleichszahlungen bei Wolfsrissen im Landesnaturschutzgesetz zu verankern. Ich halte das nicht erforderlich, weil wir mit der Richtlinie eine funktionierende Regelung haben.

In Wolfsgebieten ist die Gewährung der Zahlung davon abhängig, dass angemessene Maßnahmen zur Schadensprävention unternommen wurden. In allen übrigen Teilen des Landes wird die Zahlung auch ohne diese Voraussetzung gewährt. Sie wird sogar für den Fall gewährt, in dem der Wolf nicht als Verursacher ausgeschlossen wird.

Die Beweislast liegt also nicht bei den Tierhalter*innen. Im Zweifel wird zu Gunsten dieser entschieden. Die Regelung schöpft aus, was im Rahmen des Beihilferechtes der EU möglich ist.    Mehr »

Mikroplastik ist derzeit in aller Munde und das kann man wörtlich nehmen. Denn immer mehr Mikroplastik gelangt durch alle möglichen Verwendungen in unsere Umwelt.Die Partikel sind so klein, dass sie zum Beispiel aus Kläranlagen nicht vollständig herausgefiltert werden können. Kunststoff ist langlebig und wird in der Natur über Jahrhunderte nicht abgebaut. Am Ende landet es in Fischen und anderen Meerestieren und
schließlich auf unserem Teller.

Kunststoff ist aus unserem Alltag andererseits kaum wegzudenken. Er ist flexibel formund einsetzbar und ein Totalverbot jeglicher Nutzung daher nicht realistisch. Absurd ist es allerdings, dass die besonders langlebigen Kunststoffe zuhauf für eine kurzfristige, meist einmalige Nutzung eingesetzt werden. Es gibt Anwendungsbereiche, in denen aus meiner Sicht der Plastikverbrauch drastisch gesenkt, beziehungsweise verboten gehört. Ich nenne als Beispiele Einweggeschirr oder Mikroplastik in Kosmetika, aber auch Plastiktüten, ohne die ein Einkauf durchaus nicht unmöglich ist.   Mehr »

Dieser Antrag zeigt einmal mehr, wie die AfD mit populistischen Forderungen vom eigentlichen Problem ablenkt und plumpe „Lösungen“ anbietet, die niemandem helfen.

Nicht die Überschreitung des Grenzwertes für Stickoxid um mehr als 50 Prozent und die damit verbundene Gesundheitsgefährdung der Anwohner*innen am Theodor-Heuss-Ring ist für die AfD das Problem, sondern die Messstation, mit der die Überschreitung des Grenzwertes festgestellt wurde. Also weg mit der Messstation oder herauf mit dem Grenzwert. Das ist eine echte „Kopf-in-den-Sand-stecken“-Politik.

Zu den Fakten: Die Messstation ist korrekt aufgestellt. Dies hat das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung kürzlich bestätigt. Wer die Debatte darauf fokussiert   Mehr »

Wir Grüne unterstützen das Anliegen der Volksinitiative, Fracking zu verhindern. Wir waren immer und sind auch bereit, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, die wir dazu haben.

Eine entsprechende Änderung des Landeswassergesetzes, so wie die Volksinitiative sie fordert, könnte helfen, ist jedoch nach Auffassung von Jurist*innen verfassungsrechtlich unzulässig. Am Ende wird vermutlich eine gerichtliche Entscheidung die notwendige Klärung dieser juristischen Frage bringen. Es geht nicht um eine politische Debatte für oder gegen Fracking. Seit drei Wahlperioden lehnen alle im Landtag vertretenen Parteien Fracking ab. Wir Grüne gehen noch darüber hinaus und lehnen es grundsätzlich ab.

Die Piraten haben in der letzten Wahlperiode einen Gesetzentwurf vorgelegt, der in dieselbe Richtung ging wie jetzt die Volksinitiative.   Mehr »

Vielen Dank an den Minister und die Mitarbeiter*innen für diesen Bericht. Wildgänse, die an unseren Küsten brüten und rasten, sind eine Freude für jede Naturliebhaber*in, für den Natur- und Artenschutz, für den Tourismus.

Ich erinnere nur einmal an die Ringelganstage, mit Hilfe derer kräftig die Webetrommel für die Biosphäre Halligen und darüber hinaus insgesamt für die Destination Wattenmeer gerührt wird. Die zunehmenden Bestände einzelner Arten stellen andererseits aber auch eine Herausforderung für die Landwirtschaft dar.

Es liegt mir fern, das Problem herunterzuspielen, das sich in den betroffenen Regionen für einige Landwirt*innen ergibt. Wir Grüne haben uns immer dafür ausgesprochen, die betroffenen Landwirt*innen zu unterstützen. Das wirksamste Mittel sind passgenaue Angebote des Vertragsnaturschutzes, die wir weiter entwickeln und fördern wollen. Vergrämungen bleiben weitgehend wirkungslos oder richten im Extremfall sogar noch mehr Schaden an, wenn keine ausreichend großen Ausweichflächen zur Verfügung stehen
und die Tiere durch häufiges Auffliegen einen noch größeren Energiebedarf durch Fressen stillen müssen.   Mehr »

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren,

im Umgang mit dem Wolf haben wir in den letzten Jahren einiges dazugelernt und werden sicher in den nächsten Jahren noch weitere Erfahrungen sammeln. Es ist eine Herausforderung, wenn Wölfe zurückkehren in eine Region, in der sie über einen langen Zeitraum ausgestorben waren.

Schleswig-Holstein hat sich darauf vorbereitet, schon bevor es 2007 den ersten Wolfsnachweis im Land gab. Im Austausch mit anderen Regionen haben wir ein Wolfsmanagement entwickelt, das von Anfang an nicht starr war, sondern flexibel an sich verändernde Situationen angepasst wird.    Mehr »

Wir Grüne haben große Sympathien für den Gesetzentwurf des SSW und auch für die Änderungsvorschläge, die nach der Anhörung im Ausschuss heute gemeinsam mit der SPD vorgelegt wurden.   Mehr »

Eine umfangreiche Novellierung des Landeswassergesetzes ist seitens der Landesregierung bereits auf den Weg gebracht und im Kabinett beschlossen worden. Formal wäre es also sinnvoll, die vorgeschlagene Änderung im Zuge der anstehenden parlamentarischen Beratung aufzurufen, anstatt sich jetzt mit einem minimalen Aspekt zu beschäftigen.   Mehr »

Es heißt, man könne auf Eiderstedt von jedem Platz aus mindestens drei Kirchen sehen. Das liegt keineswegs daran, dass keine Berge den Blick verstellen, sondern es liegt an seiner einmaligen Vielzahl von Gotteshäusern, die auf einem relativ kleinen Fleck Erde stehen.   Mehr »

Das ganze Ausmaß dieses Umweltskandals ist heute noch nicht annähernd abzuschätzen. Das gilt sowohl für die finanziellen als auch für die ökologischen Schäden. Insbesondere die ökologischen Folgen werden uns noch über Jahre beschäftigen.   Mehr »

Die Erinnerung an unser gemeinsames Erbe ist nötiger denn je.

In Zeiten der Krisen, des erstarkenden Nationalismus und Chauvinismus, der Kriege und vermehrt auch wieder Stellvertreterkriege, des Hasses und religiösen Fanatismus, der fake news, der Lügen und des Misstrauens, in Zeiten wie diesen also reden wir über Kultur und unser Erbe.

Ergibt das Sinn? Haben wir nichts Wichtigeres zu tun? Nein, entschieden nein.   Mehr »

Landtagsrede zum TOP 6 ­- Änderung des Bibliotheksgesetzes:

Ein gern gewählter Einstieg für eine hoffentlich gute Rede ist ein Zitat. 

Also: „Kultur ist nicht die Sahnetorte sondern das Schwarzbrot“. Wer hat’s gesagt? Richtig: die liebe Kollegin Jette Waldinger-Thiering und sie hat absolut recht damit. Die Sahnetorte ist zwar manchmal auch nicht zu verachten, aber das Schwarzbrot für eine gesunde Ernährung essentiell.

Lesen ist für eine gute Bildung ebenso essentiell. Der Zugang und Umgang mit der gedruckten Schrift, den elektronischen Bild- und Tonmedien ist eine wesentliche Voraussetzung sowohl die persönliche Bildung als auch die gesellschaftliche Teilhabe.    Mehr »

Landtagsrede zum TOP 3 – Änderung des Landesnaturschutzgesetzes   Mehr »