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01.02.2011

Ukrainischer Sondermüll: Wurde bei den Kontrollen geschlampt?

Zu den ungeklärten Vorgängen im Zusammenhang mit der Lieferung von Sondermüll landwirtschaftlichen Ursprungs aus der Ukraine erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marlies Fritzen:

Dieser Vorfall lässt noch viele Fragen offen, die dringend geklärt werden müssen. Wie kann die Landesregierung sicher sein, dass keine Gefahr für Mensch und Umwelt besteht, wenn noch nicht genau bekannt ist, um welche Stoffe es sich handelt? Deshalb habe ich heute eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Um was für Stoffe handelt es sich genau? Wurden bei den beiden Bränden in Lübeck und Brunsbüttel Schadstoffe freigesetzt? Wer kontrollierte die Abgänge und Eingänge der Transporte und warum wurde die Anlieferung der Abfälle nicht früher gestoppt? Der Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen (GEOS) hätte eigentlich früher auffallen müssen, dass die Meldungen über den Abgang der Transporte in der Ukraine nicht mit den hier angelieferten Mengen übereinstimmen. Es besteht der dringende Verdacht, dass hier geschlampt wurde.

Zu diesen und weiteren Fragen erwarte ich von der Landesregierung schnellstens vollständige Aufklärung.

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