Ja zu einer vielfältigen Biogaserzeugung – Nein zur Vermaisung

Zur heutigen Anhörung im Umwelt und Agrarausschuss des Landtages zum Antrag „Biomasse nachhaltig nutzen“ (siehe Anhang unten) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sagt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion, Bernd Voß:

„Die Förderung der Erneuerbaren Energien über die Einspeisevergütung im EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) war ein Meilenstein auf dem Weg zum notwenigen Umbau der Energieversorgung. Erneuerbare Energien sind ein wichtiges Standbein der Wertschöpfung im ländlichen Raum geworden. Diese Entwicklung wollen wir weiter vorantreiben. Wir wollen, dass vermehrt Reststoffe genutzt werden und dass besonders die Entwicklung kleinerer Anlagen gefördert wird. Denn nur dann kann die Gülle sinnvoll verwertet und Transporte vermieden werden und nur dann kommt zusätzliche Wertschöpfung auch bei den landwirtschaftlichen Betrieben an. Eine Nutzung der Wärme sollte zukünftig Voraussetzung für die Biogasnutzung sein.

Wir sagen ‚Ja’ zu einer vielfältigen Biogaserzeigung, aber ‚Nein’ zur Vermaisung der Landschaft. Diese Fehlentwicklung muss dringend korrigiert werden. Ohne eine Differenzierung beim Bonus für nachwachsende Rohstoffe wird es aber auf absehbare Zeit keine Wende geben. Der Mais gewinnt, wenn nicht durch entsprechende Anreize im EEG gegengesteuert wird und eine Kulturvielfalt gezielt gefördert wird. Dies muss auch durch Forschung in dem Bereich unterstützt werden. Hochschulen und seitens der Landwirtschaftskammer machen hier viel zu wenig.“

Die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Marlies Fritzen, ergänzt:

„Im EEG müssen ökologische Standards für den Anbau nachwachsender Rohstoffe verankert werden. Diese müssen dann auch für bestehende Anlagen gelten.

Die Novellierung des EEG allein reicht nicht aus. In Schleswig-Holstein liegt der Anteil des Maisanbaus mittlerweile bei über 30 Prozent der Ackerfläche. Nicht zuletzt dadurch ist die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie bei uns akut gefährdet. Die Landesregierung muss hier schleunigst entgegensteuern. Die Hebel dazu liegen in ihrer Hand. Der Nährstoffeintrag in die Gewässer, der beim Maisanbau besonders hoch ist, muss gestoppt werden. Die Regeln der guten fachlichen Praxis müssen stärker nach den Erfordernissen von Umwelt und Naturschutz ausgerichtet werden.“

PDF: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Biomasse nachhaltig nutzen

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