Wiederholungen machen Vorwürfe nicht richtiger

Zu der heutigen Berichterstattung über Vorwürfe von FDP und CDU gegen Maßnahmen im Naturschutz sagt die umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marlies Fritzen:

Getretener Quark wird breit nicht stark. Die von FDP und CDU zum x-ten Mal vorgetragenen Vorwürfe gegen Naturschutzprojekte im Land werden auch durch stete Wiederholung nicht richtiger. Das LIFE-Aurinia-Projekt der Stiftung Naturschutz zur Wiederansiedlung des Goldenen Scheckenfalters in Schleswig-Holstein wird dabei immer wieder gerne zum Kronzeugen schwarz-gelber Anti-Naturschutz-Polemik.

Die Fakten:

Mit dem Projekt hat die Stiftung, bei Gesamtkosten von 3,3 Millionen Euro, zur Hälfte EU-Mittel nach Schleswig-Holstein geholt. Damit wurden bislang Aufträge im Umfang von 2,3 Millionen Euro überwiegend an kleinere und mittlere Firmen aus Schleswig-Holstein vergeben. Wertschöpfung, die sich also unmittelbar aus Naturschutzmitteln ergibt.

Die Milchmädchenrechnung des CDU-Abgeordneten Arp geht hier wieder mal nicht auf: Sie heißt nämlich eben nicht Naturschutz versus Arbeitsplätze. Schon gar nicht hilft die krude Logik des FDP-Kollegen Kumbartzky, das Geld besser für Straßen und Schulen auszugeben. Mittel aus dem Artenhilfsprogramm der EU müssen in Naturschutzprojekte fließen und können auch von der FDP nicht umgewidmet werden.

Das Projekt ist auf insgesamt zehn Jahre angelegt. Erst danach lassen sich sicher Erfolg oder Misserfolg belegen. Klar ist aber jetzt schon: Ohne das einseitige Schielen auf kurzfristige Gewinne in der Wirtschaft und die Intensivierung der Landwirtschaft bräuchte es solche Artenhilfsprogramme gar nicht. Zumindest hier war schwarz-gelb schon mal weiter: Das Projekt wurde nämlich 2010 unter der CDU-FDP-Regierung auf den Weg gebracht.

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